Türkisches Militär kapituliert vor Erdogan

Istanbul - Der Regierungschef nahm die Nachricht gelassen auf: „Sie müssen wissen, was Sie tun“ antwortete Ministerpräsident Tayyip Erdogan auf die Drohung seines Generalstabschefs Isik Kosaner. Dieser hatte Erdogan wissen lassen: „Wir wollen geschlossen zurücktreten.“ Diese beiden Sätze, so schreibt die linksliberale Tageszeitung „Radikal“, besiegelten am Freitagabend das Ende der türkischen Militärführung . Es ist ein historisches Ereignis für die Türkei.

Der Militärführer Kosaner hatte wohl gehofft, Erdogan lasse sich von der gemeinsamen Rücktrittsdrohung beeindrucken. Fehlanzeige: Der Ministerpräsident folgte dem Motto „Reisende soll man nicht aufhalten“ - und ließ seinen Generalstabschef gnadenlos abblitzen. Daraufhin war die Militärspitze gezwungen, ihre Drohung wahrzumachen.

Lediglich der Chef der Gendarmerietruppen, Necdet Özel, blieb auf seinem Posten und wurde dafür prompt belohnt. Noch in der Nacht wurde er zum Chef des Heeres befördert, am Samstag soll er neuer Generalstabschef werden. Auf den in der Geschichte der türkischen Streitkräfte einmaligen Abschied einer gesamten Militärführung folgte ein ebenfalls einmaliger Karrieresprung. Beides zeigt deutlich: In der Türkei geht eine Ära zu Ende. Erdogan hat es geschafft, dem Militär das Rückgrat zu brechen. Die Armee hat vor der regierenden AKP kapituliert. Nach Freitagabend wird das Militär in der Türkei nie wieder sein, was es knapp hundert Jahre lang war.

Um zu verstehen, wie die Armee überhaupt zu so viel Macht kam, muss man weit in der Geschichte zurückschauen: Seit dem türkischen Unabhängigkeitskrieg im Anschluss an den verlorenen Ersten Weltkrieg und der Gründung der Republik 1923, spielte das Militär immer eine zentrale Rolle in der Türkei. Mit Mustafa Kemal, dem späteren Atatürk, wurde ein General zum Gründervater der Republik. Auch sein Nachfolger war ein ehemaliger führender Offizier.

Das Militär sorgte 1949 dafür, dass die Türkei Mitglied der Nato wurde und damit Eckpfeiler des westlichen Militärbündnisses gegen die Sowjetunion. Für die folgenden 30 Jahre, bis 1989, sorgte das Militär dann dafür, dass die Türkei im Kalten Krieg eng an der Seite der USA und der Nato stand.

Drei Putsche in 30 Jahren

Um diese Ausrichtung des Landes nicht zu gefährden und die säkulare, antiislamistische und antikommunistische Grundhaltung der Türkei aufrecht zu erhalten, hat das Militär in dieser Zeit dreimal gegen gewählte Regierungen geputscht: 1961, 1971 und 1980. Die Doktrin des Militärs war wichtiger als die Demokratie, und solange der Kalte Krieg andauerte, waren die USA und die Nato-Staaten insgesamt durchaus damit einverstanden.

Erst Mitte der achtziger Jahre des letzten Jahrhunderts, beginnend mit der Regierungszeit des marktliberalen Turgut Özal, begannen die Kräfteverhältnisse zwischen zivilen Regierungen und der Militärführung sich langsam zu verschieben. So trat 1990 erstmals ein Generalstabschef zurück, weil er mit dem Ministerpräsidenten nicht übereinstimmte. Özal wollte, dass die Armee während des ersten Golfkrieges im Nordirak einmarschiert, die Soldaten waren dagegen. Das letzte Mal, dass die Armee eine Regierung mehr oder weniger zum Rücktritt zwingen konnte, war 1997: Auf Druck der Militärs musste der erste islamistische Ministerpräsident Necmettin Erbakan, nach einem Jahr im Amt, gehen.

Seit Mitte der neunziger Jahre war klar, dass der Kampf um die Macht zwischen zwei Gruppen entschieden wird: dem Militär und seinen Unterstützern vom traditionellen Establishment der Republik auf der einen und der konservativ-islamischen Strömung auf der anderen Seite. Mit dem Wahlsieg der AKP 2002, einer neuen, modernen, moderaten islamischen Partei unter der Führung von Erdogan und Gül, war - um im Jargon zu bleiben - die Schlachtordnung vorgegeben.

Die Generäle schreckten vor Machtprobe zurück

Seit dem Amtsantritt von Erdogan 2003 hat das Militär viel dafür getan, ihn aus dem Amt zu drängen oder zumindest seine Macht zu beschneiden. Die Generäle sind damit grandios gescheitert. Auch wenn die Details nach wie vor unklar sind: Es gab mehrere Putschpläne, die jedoch alle über Sandkastenspiele nicht hinauskamen, sondern bereits an inneren Widersprüchen im Militär scheiterten.

Denn obwohl Erdogan in dieser Auseinandersetzung großen persönlichen Mut gezeigt hat, er hatte auch den Zeitgeist auf seiner Seite. Mehr als fünfzehn Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges hätten Nato und USA einen Putsch nicht mehr unterstützt. Und die türkische Wirtschaft war bereits soweit weltweit verflochten, dass sie nach einem Putsch unweigerlich kollabiert wäre. Die führenden Militärs wussten das. Deshalb fehlte ihren Drohungen immer die letzte Konsequenz.

Nach seinem zweiten, großen Wahlsieg 2007, holte Erdogan dann zum Gegenschlag aus. Mit zuvor eingerichteten Sonderstaatsanwaltschaften, Sondergerichten, und Spezialtruppen bei der Polizei, ließ er hunderte Militärs, Bürokraten, Unternehmer und Akademiker verhaften. Darunter waren sicher etliche potentielle Putschisten, aber die bis heute anhaltenden Verhaftungswellen gehen längst weit darüber hinaus.

Zurzeit sitzen rund 250 Generäle, Admirale und weitere Offiziere in Haft. Das ist rund ein Viertel des höheren Offizierskorps der Türkei. Erst am Freitagvormittag hatte eines der zuständigen Sondergerichte neue Verhaftungen von Generälen angeordnet, die eine regierungskritische Website in Auftrag gegeben haben sollen.

Erdogan auf dem Höhepunkt seiner Macht

Der 2010 berufene Generalstabschef Isik Kosaner hatte, wie schon sein Vorgänger Ilker Basbug, vergeblich versucht, seine Offiziere gegen den Zugriff der Polizei und des berüchtigten Sonderstaatsanwaltes Zekeriya Öz zu schützen versucht. Letzter Konfliktpunkt war die Frage, wie mit 42 Generälen umgegangen werden soll, die in Untersuchungshaft sitzen, gegen die größtenteils aber noch nicht einmal eine Anklage existiert. Jedes Jahr im August wird in der türkischen Armee turnusgemäss über Beförderungen und die Besetzung hoher Ränge entscheiden.

Während die Militärs ihre Leute - auch wenn sie in U-Haft sitzen - regulär befördern wollten, bestand die Regierung darauf, alle Verhafteten in den Ruhestand zu versetzen. Darüberhinaus hatte Erdogan die Vorschläge Kosaners für einen neuen Chef des Heeres und einen neuen Gendarmeriechef abgelehnt. In seiner Rücktrittserklärung beklagte sich Kosaner bitter über die „ungerechtfertigten Inhaftierungen und die ständigen öffentlichen Angriffe auf die Streitkräfte“. Die zuständigen Stellen hätten das Militär nicht dagegen geschützt, er habe deshalb keine Möglichkeit mehr gesehen, sein Amt weiter auszuüben.

Recep Tayyip Erdogan ist damit nach seinem dritten Wahlsieg vor sechs Wochen und dem endgültigen Abgang einer ihm gegenüber kritisch eingestellten Armeeführung, auf dem Höhepunkt seiner Macht. Die alten Widersacher haben abgedankt, die Opposition ist marginalisiert und die Medien sind mit zum Teil drakonischen Maßnahmen auf Linie gebracht worden. Das Primat der Politik gegenüber dem Militär ist endgültig durchgesetzt. Ob aber auch die Demokratie gewinnt, muss sich erst noch zeigen.